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| KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 13.12.2010 - KGH.EKD II-0124/S17-10 |
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KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 13.12.2010 - KGH.EKD II-0124/S17-10 (https://dejure.org/2010,96517)
KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, Entscheidung vom 13.12.2010 - KGH.EKD II-0124/S17-10 (https://dejure.org/2010,96517)
KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, Entscheidung vom 13. Dezember 2010 - KGH.EKD II-0124/S17-10 (https://dejure.org/2010,96517)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- kirchenrecht-ekd.de
MVG.EKD § 28 Abs. 2, § 34 Abs. 1 Satz 1, § 35 Abs. 1 Satz 1
Mitteilung der Anschriften der für längere Zeit dienstverhinderten Mitarbeiter - zmv-online.de
Mitteilung der Anschriften der für längere Zeit dienstverhinderten Mitarbeiter
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 16.04.2003 - 7 ABR 53/02
Betriebsratswahl - Leiharbeitnehmer
Auszug aus KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 13.12.2010 - KGH.EKD II-0124/S17
Erst durch das völlige Ausscheiden des Mitarbeiters aus der Dienststelle, z.B. durch Kündigung oder Auflösungsvertrag oder während der Freistellungsphase während der Altersteilzeit, erlischt die Zugehörigkeit (vgl. für das BetrVG: BAG, Beschluss vom 16. April 2003 - 7 ABR 53/02 - EzA § 9 BetrVG 2001 Nr. 1). - BAG, 19.02.2008 - 1 ABR 84/06
Auskunftsanspruch des Betriebsrats
Auszug aus KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 13.12.2010 - KGH.EKD II-0124/S17
Scheidet aus, dass ein Beteiligungsrecht der Mitarbeitervertretung offenkundig nicht in Betracht kommt, so ist der Unterrichtungsanspruch begründet, wenn ein entsprechender allgemeiner Unterrichtungsbedarf der Mitarbeitervertretung vorliegt; auf einen aktuellen Anlass oder gar ein zu vermutendes oder vermutetes Fehlverhalten der Dienststellenleitung kommt es insoweit nicht an (vgl. zu § 80 BetrVG: BAG, Beschluss vom 19. Februar 2008 - 1 ABR 84/06 - AP Nr. 69 zu § 80 BetrVG 1972). - BAG, 29.03.1974 - 1 ABR 27/73
Wahlanfechtungsbefugnis - Einspruch gegen die Richtigkeit der Wählerliste - …
Auszug aus KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 13.12.2010 - KGH.EKD II-0124/S17
d) Die Zugehörigkeit des Mitarbeiters zur Dienststelle wird durch eine nur vorübergehende Verhinderung an der Arbeitsleistung nicht abgebrochen oder unterbrochen (vgl. für das BetrVG: BAG, Beschluss vom 29. März 1974 - 1 ABR 27/73 - EzA § 19 BetrVG 1972 Nr. 2).